Fahrverbote für Stinker und Oldtimer

[Rainer]

Hallo Markus,

ich kann deine Verärgerung sehr gut verstehen. Ich habe versucht eine sachlich Diskussion mit der Stuttgarten Stadtverwaltung zu führen
und hab auch nur fadenscheinige Antworten erhalten. Auf konkrete Fragen erhielt ich keine Antworten mehr, man hat sich hinter irgendwelchen Gesetzen und Verordnungen versteckt und man verwies mich auf das Regierungspräsidium. Anders als in Berlin oder in Köln soll ganz Stuttgart zur Umweltzone erkärt werden, auch die Industrievororte, was ich für absoluten Schwachsinn halte, da qualmen die Schornsteine, aber Oldtimer dürfen nicht fahren obwohl sie nachweislich keinen Feinstaub produzieren.
Andererseits erkenne ich hier aber unser Chance. Es kann nicht sein, dass jede Stadt sein eigenes Süppchen kocht. Ich sehe hier sehr gute Chancen auf dem Klageweg etwas zu erreichen und auf die Gleichbehandlung zu pochen. Stuttgart rudert anscheinend zurück, zumindest kam das gestern in den Landesnachrichten, es gibt wohl erheblichen Widerstand auch von Seiten der Handwerkerschaft, da sich diese nicht in der Lage sieht, bis zum 30. 6 ihren Fuhrpark nachzurüsten bzw. auszutauschen, sollten hier Ausnahmen geschaffen werden, sehe ich hier den nächsten Ansatzpunkt.
Ich werde mich weiterhin mit dem Regierungspräsidium auseinandersetzen.

Gruß

Rainer

[California-Markus]

Irgendwie kommt's mir eh' so vor, als würden diverse Politiker hohl drehen.
Da kommt dieser Tiefensee mit dem brillianten Plan die KFZ-Steuer abhängig vom Schadstoffausstoss zu machen.
Hallo? Geht's noch? Und was haben wir jetzt? Abhängig vom Reifenformat?
Die KFZ-Steuer auf die Spritpreise umlegen wär' mal 'ne Massnahme.

Irgendeine andere Tussi will mir das Rauchen im Auto verbieten.
Wer schonmal ein modernes Oberklasseauto gefahren ist, weiß daß das ganze Geraffel in den Karren weit mehr vom Verkehr ablenkt, als wenn man sich 'ne Kippe ansteckt.
Und wie weit soll das gehen?
Wie sieht's denn in der eigenen Wohnung aus?
Sollte man da das Rauchen nicht auch verbieten?

Die bescheuerte Künast besitzt tatsächlich die Frecheit die Leute dazu aufzurufen Hybridautos von Toyota zu kaufen.
Mal ganz davon abgesehen, daß ich von einem deutschen Politiker ein gewisses Maß an Patriotismus erwarte ist das faktisch totaler Schwachsinn. Ich erwarte ja nicht, daß ein Politiker Ahnung von Technik hat aber da könnte man ja mal jemand fragen, der sich damit auskennt.

Ach ja und Rückschlüsse auf meine politische Gesinnung sind aus dem oben geschriebenen nicht ableitbar.

Grüßle,
Markus

[ZFA128AS]

Hallo Markus,

Du kannst doch nicht im Ernst erwarten, dass ein Politiker - egal welcher Farbe - über den Horizont des nächsten Wahltermins hinausdenkt.
So ein Hybrid ist schon ein faszinierendes Teil, wenn man alleine auf die Technik und den Benzinverbrauch schaut.
Dass zum Umweltschonen noch ein wenig mehr gehört kann man bei einer Ex-Umweltministerin natürlich nicht voraussetzen.
Allerdings beweist Toyota schon, dass diese Technik mit Erfolg Image und Geschäft macht. In diesem Sinn haben die deutschen Hersteller mit 12 Zyl. 600 PS 2,5 Tonner und 20 + Ltr. Spritverbrauch keine große Weitsicht.

Außerdem bin ich dafür, dass uns nach dem Rauchen auch noch das Trinken, Puupsen und Nasebohren verboten wird.
Letzteres gilt allerdings nicht für Abgeordnete und Minister etc.

Servus Andreas

[Upprcalypse]

...es tut sich etwas: (zumindest für die Einspritzer-X)

Stuttgarter Zeitung vom 02.03.07:
Auch die Besitzer von Benzinern mit einem Katalysator der ersten Generation
können seit gestern hoffen, doch noch eine Plakette zu bekommen.
"Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee haben sich auf eine entsprechende Änderung der Kennzeichnungsverordnung verständigt",
erklärte Karl Franz, Sprecher im Stuttgarter Umweltministerium.
"Diesem Schritt werden wir uns nicht verschließen."

[Holgi]

http://www.kulturgut-mobilitaet.org/ind ... &Itemid=29

Wie wäre es mal mit einer konkreten Aktion GEGEN den ganzen Schwachsinn?

[Thommy124]

Gut. Was schlägst Du vor?

[Holgi]

teilnehmen!?

[Thommy124]

Ach so. Dachte Du wolltest ne Gegenaktion starten (und hab natürlich den Link nicht gelesen ).

[whiskey]

hab ich schon .... (obs was nützt ?)

[whiskey]

gerad ne Antwort vom BMU erhalten :

RE: Nachricht vom Kontaktformular der BMU-Website: Meinung


Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie bitte Verständnis, dass bei der Vielzahl der Briefe, die Herrn Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Thema Oldtimerfahrzeuge und Fahrverbote in Umweltzonen erreicht haben, eine persönliche Beantwortung Ihres Schreibens nicht möglich ist.

Deshalb erhalten Sie mit diesem Schreiben Antworten auf die unterschiedlichen Fragen, die in diesem Zusammenhang an den Herrn Minister herangetragen wurden.

Die Bundesregierung hat mit Zustimmung des Bundesrates die Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge erlassen, die Regelungen für die bundeseinheitliche Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen vorsieht. Mit Hilfe der Verordnung kann der Kraftfahrzeugverkehr in Umweltzonen von den Straßenverkehrsbehörden dauerhaft für bestimmte Fahrzeuge beschränkt oder verboten werden, wenn diese Maßnahme zur Reduzierung von Luftverunreinigungen notwendig ist. Diese Verordnung gilt auch für Oldtimer.

Nach der Kennzeichnungsverordnung können jedoch Ausnahmen von Fahrverboten erteilt werden, soweit dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden Interesse Einzelner liegt. Den für die Erteilung zuständigen Länderbehörden stehen also eigene Entscheidungsspielräume offen. Diese Ausnahmeentscheidungen sind zweckmäßigerweise vor Ort zu treffen, um die lokale Belastungssituation angemessen zu berücksichtigen. Auch die räumliche Ausgestaltung der Verkehrsbeschränkungen kann nur vor Ort geregelt werden, damit die unterschiedlichen Belange am besten gegeneinander abgewogen werden können.

Zunächst sind Erfahrungen in der praktischen Anwendung der Kennzeichnungsverordnung zu sammeln, bevor bundesweite Ausnahmeregelungen, auch unter den Aspekten der Förderung des Brauchtums und des Kulturgutes, von der Bundesregierung geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Dr. Max Kleine

[Thommy124]

gerad ne Antwort vom BMU erhalten :

RE: Nachricht vom Kontaktformular der BMU-Website: Meinung

...
Nach der Kennzeichnungsverordnung können jedoch Ausnahmen von Fahrverboten erteilt werden, soweit dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden Interesse Einzelner liegt. Den für die Erteilung zuständigen Länderbehörden stehen also eigene Entscheidungsspielräume offen.
....

Na, damit wissen wir ja zumindest schonmal daß die Exponate des Mercedes- und des Porschemuseums nicht zur Bewegungungslosigkeit verurteilt sein werden. Und in welchen Kreisen die "Einzelnen" verkehren kann man sich auch an den Daumen einer Hand abzählen.

Es lebe die BananenRepublik Deutschland !

[Karl-Heinz Welter]

Weitersenden, weitersenden, weitersenden, bis das denen die Ohren raus kommt.
Kalle

[California-Markus]

gerad ne Antwort vom BMU erhalten :

RE: Nachricht vom Kontaktformular der BMU-Website: Meinung


Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie bitte Verständnis, dass bei der Vielzahl der Briefe, die Herrn Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Thema Oldtimerfahrzeuge und Fahrverbote in Umweltzonen erreicht haben, eine persönliche Beantwortung Ihres Schreibens nicht möglich ist.

Deshalb erhalten Sie mit diesem Schreiben Antworten auf die unterschiedlichen Fragen, die in diesem Zusammenhang an den Herrn Minister herangetragen wurden.

Die Bundesregierung hat mit Zustimmung des Bundesrates die Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge erlassen, die Regelungen für die bundeseinheitliche Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen vorsieht. Mit Hilfe der Verordnung kann der Kraftfahrzeugverkehr in Umweltzonen von den Straßenverkehrsbehörden dauerhaft für bestimmte Fahrzeuge beschränkt oder verboten werden, wenn diese Maßnahme zur Reduzierung von Luftverunreinigungen notwendig ist. Diese Verordnung gilt auch für Oldtimer.

Nach der Kennzeichnungsverordnung können jedoch Ausnahmen von Fahrverboten erteilt werden, soweit dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden Interesse Einzelner liegt. Den für die Erteilung zuständigen Länderbehörden stehen also eigene Entscheidungsspielräume offen. Diese Ausnahmeentscheidungen sind zweckmäßigerweise vor Ort zu treffen, um die lokale Belastungssituation angemessen zu berücksichtigen. Auch die räumliche Ausgestaltung der Verkehrsbeschränkungen kann nur vor Ort geregelt werden, damit die unterschiedlichen Belange am besten gegeneinander abgewogen werden können.

Zunächst sind Erfahrungen in der praktischen Anwendung der Kennzeichnungsverordnung zu sammeln, bevor bundesweite Ausnahmeregelungen, auch unter den Aspekten der Förderung des Brauchtums und des Kulturgutes, von der Bundesregierung geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Dr. Max Kleine

Wie wär's mit:
"Sehr geehrter Herr Dr. Max Kleine,
ich kann keinerlei Verständnis dafür aufbringen, daß meine Anfrage mit einem allgemein gehaltenen Formbrief beantwortet wird..:"

[Karl-Heinz Welter]

Man fühlt sich anscheinend von " Stimmvieh" gestört.
Kalle

[California-Markus]

Wurde so direkt glaube ich hier noch nicht gepostet:

http://www.iphpbb.com/board/index.php?n ... 3&c=2&sid=

[whiskey]

sehr gut ... ich glaub ich werd dran teilnehmen (Köln) ...
Was sagt der Kölner Stammtisch dazu ?

[Streitberg]

Die Feinstaubverordnung ist Gesetz, Umweltzonen stehen vor der Tür. Ausnahmen für Oldtimer sind derzeit nicht vorgesehen, und es soll noch viel schlimmer kommen.

Details sind nachzulesen auf der Homepage der "Initiative Kulturgut Mobilität", www.kulturgut-mobilitaet.org

Zur Wahrung unserer Interessen findet am

Sonntag, 15. April 2007 ein bundesweiter Aktionstag

statt. Konkrete Planungen gibt es bereits für

München, Stuttgart, Darmstadt, Dortmund, Köln, Düsseldorf und Karlsruhe.

Berlin wird folgen, ansonsten können jederzeit weitere Städte folgen.

Die Details der Aktivitäten sind im Forum der "Initiative Kulturgut Mobilität" zu finden.

Hier der direkte Link auf die Aktivitäten in den einzelnen Städten:

http://www.iphpbb.com/board/index.php?n ... 3&c=2&sid=

Hier der Link zum Forum der Initiative:

http://www.iphpbb.com/board/fs-86212796nx67243.html (oder über die Hauptseite der Initiative www.kulturgut-mobilitaet.org und dann über den Menüpunkt "Forum").

Bitte helft mit, daß dieser Tag ein Erfolg wird und beteiligt Euch an den Aktionen in Städten Eurer Nähe.

Bitte nutzt Eure Beziehungen und verbreitet die Information weiter!

Gruß Jörg

http://darmstadt.kulturgut-mobilitaet.org/

[Miket]

gerad ne Antwort vom BMU erhalten :

RE: Nachricht vom Kontaktformular der BMU-Website: Meinung


Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie bitte Verständnis, dass bei der Vielzahl der Briefe, die Herrn Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Thema Oldtimerfahrzeuge und Fahrverbote in Umweltzonen erreicht haben, eine persönliche Beantwortung Ihres Schreibens nicht möglich ist.

Deshalb erhalten Sie mit diesem Schreiben Antworten auf die unterschiedlichen Fragen, die in diesem Zusammenhang an den Herrn Minister herangetragen wurden.

Die Bundesregierung hat mit Zustimmung des Bundesrates die Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge erlassen, die Regelungen für die bundeseinheitliche Kennzeichnung von Kraftfahrzeugen vorsieht. Mit Hilfe der Verordnung kann der Kraftfahrzeugverkehr in Umweltzonen von den Straßenverkehrsbehörden dauerhaft für bestimmte Fahrzeuge beschränkt oder verboten werden, wenn diese Maßnahme zur Reduzierung von Luftverunreinigungen notwendig ist. Diese Verordnung gilt auch für Oldtimer.

Nach der Kennzeichnungsverordnung können jedoch Ausnahmen von Fahrverboten erteilt werden, soweit dies im öffentlichen Interesse oder im überwiegenden Interesse Einzelner liegt. Den für die Erteilung zuständigen Länderbehörden stehen also eigene Entscheidungsspielräume offen. Diese Ausnahmeentscheidungen sind zweckmäßigerweise vor Ort zu treffen, um die lokale Belastungssituation angemessen zu berücksichtigen. Auch die räumliche Ausgestaltung der Verkehrsbeschränkungen kann nur vor Ort geregelt werden, damit die unterschiedlichen Belange am besten gegeneinander abgewogen werden können.

Zunächst sind Erfahrungen in der praktischen Anwendung der Kennzeichnungsverordnung zu sammeln, bevor bundesweite Ausnahmeregelungen, auch unter den Aspekten der Förderung des Brauchtums und des Kulturgutes, von der Bundesregierung geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Dr. Max Kleine

Wie wär's mit:
"Sehr geehrter Herr Dr. Max Kleine,
ich kann keinerlei Verständnis dafür aufbringen, daß meine Anfrage mit einem allgemein gehaltenen Formbrief beantwortet wird..:"

Dr. Max Kleine hat mir heute ebenfalls via Formbrief geantwortet.... Ich werde nun allerdings die Anregung von Markus aufnehmen (klasse Idee!) und den guten Mann noch einmal heimsuchen! Da ihn und seinen Vorgesetztem offenbar soviele Oldie-Eigner belästigen, dass er nur noch via Formschreiben antworten kann, stellt sich mir die Frage, ob dies denn auch irgendwelche Auswirkungen auf die künftigen Pläne der Herrschaften hat.
Ist schon klar, dass diesen "Volksvertreter" die Belange des Volks einen Sch... interessieren, solange man selbst wie die Made im Speck leben kann, aber alleine das Verhalten, via Formbrief zu antworten stinkt mir so sehr, dass ich das nicht einfach so hinnehmen will! Bei der Gelegenheit will ich dann auch gleich 'mal die Damen und Herren Abgeordneten vor Ort mit ähnlichen Schreiben belästigen...

Don Quichotte vs Feinstaubaktivismus....

[California-Markus]

Soderle, hier kann man sich für den Aktionstag anmelden:

http://aktionstag07ikm.habaspiele.com/

Ich werde teilnehmen.

Gestern kam ein Bericht zum Thema Fahrverbote in Berlin im Fernsehen.
Da wurde erklärt, daß Oldtimer von den Fahrverbotren ausgeschlossen seien ABER nur für 700km im Jahr!
Um das zu überprüfen sollen Oldtimerfahrer dann Fahrtenbücher führen.

Gruß.
Markus

[Dierk]

Mit welchem Deiner 5 betroffenen Fahrzeugen wirst Du teilnehmen?
Ich werde auch am Korso teilnehmen.

Das wäre doch mal ne gute Idee!!!!!!!
http://www.classic-protest.de/jetzt_holzgaser.pdf